5. ZuKo-THINKTANK

Mit den jüngsten personellen Neubesetzungen im Kanzleramt hat die Bundesregierung deutlich gemacht, dass sie den überfälligen Umbau des Staates ernst nimmt. Dass die künftige Zuständigkeit für die Bund-Länder-Beziehungen auch die föderale Digitalisierungs- und Erneuerungsagenda umfasst, eröffnet die Chance, politische Steuerung, Abstimmung zwischen den Ebenen und tatsächliche Umsetzung enger zusammenzuführen. Viele Vorhaben starten schwungvoll, doch die eigentliche Bewährungsprobe folgt beim Sprung vom Projekt in den regulären Betrieb, wo unklare Zuständigkeiten, auslaufende Finanzierungen oder fehlende betreibende Stellen selbst überzeugende Ansätze aushebeln.

Hier setzt der ZuKo-THINKTANK als strategische Arbeitswerkstatt des Zukunftskongresses Staat & Verwaltung an. Gemeinsam mit Bund, Ländern, Kommunen, Unternehmen und Forschung wird untersucht, wie sich Verantwortlichkeit, Mittelausstattung und Betriebsführung von Anfang an verlässlich aufstellen lassen. Dabei geht es auch um das Selbstverständnis des Staates, also welche Aufgaben er selbst erbringen sollte und wo er mehr bewirkt, wenn er Ziele vorgibt, Qualität sichert und externe Partner professionell steuert. Nicht die Grundsatzfrage nach der Modernisierung treibt das Format an, sondern die Frage, wie aus einem priorisierten Vorhaben eine dauerhaft funktionierende öffentliche Leistung mit klarer Wirkung und tragfähigem Betriebsmodell wird.